Arbeitsverhältnis
Arbeitsverhältnisse haben die Erbringung von Arbeitsleistungen gegen Entgelt zum Inhalt. Sie werden durch schriftlichen oder mündlichen Arbeitsvertrag begründet. Das wesentliche Merkmal eines Arbeitsvertrages ist vor allem die persönliche Abhängigkeit der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers. Merkmale der persönlichen Abhängigkeit sind insbesondere:
- Einordnung der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers in den betrieblichen Organisationsablauf
- Vorgegebene Arbeitszeit
- Zugewiesener Arbeitsort
- Festgelegte Arbeitsabfolge
- Bindung an Weisungen der Arbeitgeberin/des Arbeitgebers
- Laufende Kontrolle durch die Arbeitgeberin/den Arbeitgeber
Ob ein Beschäftigungsverhältnis als Arbeitsverhältnis eingestuft werden kann, hängt davon ab, ob die obigen Kriterien gegenüber anderen Gesichtspunkten überwiegen. Steht beispielsweise die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten im Vordergrund, liegt ein Ausbildungsverhältnis vor. Wird zwar Arbeitsleistung erbracht, besteht aber kein persönliches Abhängigkeitsverhältnis, ist dies ein freies Dienstverhältnis.
Für Arbeitsverhältnisse gelten alle arbeitsrechtlichen Vorschriften. Zu diesen gehören beispielsweise:
- Angestelltengesetz (AngG)
- Urlaubsgesetz
- Arbeitszeitgesetz (AZG)
- Arbeitsruhegesetz (ARG)
- Mutterschutzgesetz (MSchG)
- Väter-Karenzgesetz (VKG)
- Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG)
- Kollektivvertrag inklusive der kollektivvertraglichen Vereinbarungen über das Entgelt
- Gegebenenfalls Betriebsvereinbarungen
Hinweis
Hinsichtlich der Arbeits- und Ruhezeiten gilt für Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind, das Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz (KJBG).
Ab dem zweiten Beschäftigungsmonat muss die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber Beiträge an die Betriebliche Vorsorgekasse leisten.
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