Rücktrittsrecht und Kündigung

Innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der vollständigen Vertragsunterlagen und der Rücktrittsbelehrung können Kreditnehmerinnen/Kreditnehmer ohne Angabe von Gründen kostenfrei vom Kreditvertrag zurücktreten. Der ausbezahlte Betrag und die anteilig angefallenen Zinsen sind unverzüglich bzw. innerhalb von 30 Tagen zurückzuzahlen. Die Kreditnehmerin/der Kreditnehmer macht in diesem Fall von ihrem/seinem Rücktrittsrecht Gebrauch.

Bei Liegenschaftskrediten (wenn der Kredit mit einer Hypothek besichert ist oder dem Erwerb einer Liegenschaft dient) besteht kein 14-tägiges Rücktrittsrecht. Die Verbraucherin/der Verbraucher kann allerdings binnen zwei Werktagen vom Kreditvertrag zurücktreten, wenn sie/er den Vertrag abgeschlossen hat, ohne zumindest zwei Werktage vorher das Europäische Standardisierte Merkblatt (ESIS-Merkblatt) erhalten zu haben. Die Rücktrittsfrist beginnt erst, wenn das ESIS-Merkblatt und die Belehrung über das Rücktrittsrecht übergeben wurden, endet aber jedenfalls spätestens einen Monat nach Vertragsabschluss.

Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Kreditverträge können von der Kreditnehmerin/dem Kreditnehmer jederzeit gekündigt werden. Für die Kündigung dürfen der Kreditnehmerin/dem Kreditnehmer keine Kosten verrechnet werden. Eine Kündigungsfrist ist nur dann einzuhalten, wenn sie im Vertrag vereinbart wurde und einen Monat nicht übersteigt. Der Kreditgeberin/dem Kreditgeber steht bei einem auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Kreditvertrag kein Kündigungsrecht zu. Das Kündigungsrecht kann allerdings vertraglich vereinbart werden, wobei die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate betragen muss.

Im Falle einer Umschuldung wird ein bestehender Kreditvertrag gekündigt und gleichzeitig ein neuer Kredit abgeschlossen. Ein solches Vorhaben lohnt sich nur dann, wenn die Ersparnis bei Zinsen und Spesen insgesamt höher ist als die Kosten, die mit der Aufnahme des neuen Kredits verbunden sind. Wer eine Umschuldung überlegt, sollte bedenken, dass sich ein solcher Schritt nur in bestimmten Fällen lohnt – etwa bei hoher Restschuld, langer verbleibender Laufzeit oder deutlich niedrigerem Zinssatz. In allen anderen Fällen können die Gesamtkosten sogar steigen.

Weiterführende Links

Rücktritt (→ BMASGPK)

Rechtsgrundlagen

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
• Verbraucherkreditgesetz (VKrG)
• Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz (HIKrG)